Die Postdemokratie und Colin Crouch


Oft kommt die Frage auf, warum heutzutage die Politikverdrossenheit in der westlichen Welt immer mehr zunimmt und immer weniger Menschen wählen gehen. Eine umfassende Diskussion über den politischen Zustand unserer westlichen Demokratie kommt heutzutage nicht mehr um die Analyse der Postdemokratie von Colin Crouch herum. Im folgenden Artikel sollen die Fragen beantwortet werden was die sogenannte Postdemokratie ist und inwiefern sie sich von der klassischen Demokratie, wie wir sie kennen, unterscheidet.

Crouch eigene Defintion der Postdemokratie liest sich wie folgt:

„Der Begriff bezeichnet ein Gemeinwesen, in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden, Wahlen, die sogar dazu führen, dass Regierungen ihren Abschied nehmen müssen, in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, dass sie zu einem reinen Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben. Die Mehrheit der Bürger spielt dabei eine passive, schweigende ja sogar apathische Rolle, sie reagieren nur auf Signale, die man ihnen gibt. Im Schatten dieser politischen Inszenierung wird die reale Politik hinter verschlossenen Türen gemacht: von gewählten Regierungen und Eliten, die vor allem die Interessen der Wirtschaft vertreten.“

Über die Wahlen in der Postdemokratie sagt Crouch folgendes:

„Wahlen werden zu Wettkämpfen um ‚Markennamen’, sie geben den Menschen nicht länger die Gelegenheit, sich bei den Politikern über die Qualität öffentlicher Leistungen zu beschweren. Es mag übertrieben klingen, doch dieses Szenario stellt lediglich die Fortsetzung eines Prozesses dar, an den wir uns inzwischen so sehr gewöhnt haben, dass wir ihn nicht einmal bemerken: Die Annäherung demokratischer Wahlen – die eigentlich den Kern der staatsbürgerlichen Rechte ausmachen – an Marketingkampagnen, die relativ offen auf manipulative Techniken setzen, um Waren zu verkaufen.“

Colin Crouch beschreibt die Postdemokratie also als ein System, in dem sowohl faktisch, als auch formell, eigentlich noch alle Eigenschaften einer Demokratie erfüllt werden. Aber der eigentliche Grundgedanke der Demokratie, die Herrschaft des Volkes, geht in diesem System dennoch unter. Da die Bürger nur noch Durchgeplantes vorgesetzt bekommen. Im Wahlkampf z.B. gibt es in der Postdemokratie eine bestimmte Reihe von politischen Fragen durch die Parteien sich porfilieren, dabei kommt es jedoch ausschließlich auf die Wirksamkeit des Profils an und nicht auf die eigentliche Dringlichkeit und Relevanz der Fragen. Der große Teil der Bürger reagiert nur noch auf die von „oben“ erlassenen politischen Fragen und richtet an diesen sein politisches Engagement und seine Wahlentscheidung daran aus. Doch diese Inszenierung dient hauptsächlich dafür, dass wichtigere Entscheidungen hinter dem Rücken des Bürgers in Zusammenarbeit von Wirtschaftseliten und Regierungen beschlossen werden können. Wahlen werden dabei zum Streit um Marken degradiert: „Wer hat die schönere Werbung? Das bessere Marken-Image bzw. Parteivorsitzenden? Wer ist der Saubermann und wer der Rockstar? Wer wirkt sympathischer?“

So weit die Defintion von Colin Crouch. Diese Defintion deckt sich auffällig mit Überzeugungen, die man auch bei einfachen Bürgern in Phrasen wiederfindet, wie: „Die da oben machen doch eh was sie wollen, folglich ist es egal wer an der Macht ist“.

Natürlich ist Colin Coruchs Analyse alles andere als unumstritten und fehlerlos. Doch wenn man nur einen ganz kurzen Augenblick nachdenkt, fallen einem schon sehr schnell Beispiele in Deutschland ein, für eben jene irrelevanten Themen die Colin Crouch nennt. Diese Themen erscheinen insofern keine Produkte seiner eigenen Fantasie, sondern Teil der Realität. Man denke nur darüber nach wie viel Wirbel bei der Diskussion um den „Veggieday“ gemacht wurde. Der Veggieday ist völlig irrelevant für unsere politische Realität, weder kann man damit wirklich etwas gegen die Massentierhaltung erreichen, noch schränkt er bedeutend den Klimaerwandel ein und auch die Freiheit der Fleischkonsumenten war durch den Tag nie ernsthaft bedroht. Kurz gesagt: Der Veggieday ist politisch ähnlich bedeutend, wie der berühmte Sack Reis der in China umfällt.

Ein weiteres solches Thema, das zugegebenermaßen, für die Deutschen einen wesentlich bedeutenderen Status einnhimmt als im Rest der westlichen Welt, ist das Tempolimit auf Autobahnen. Das Tempolimit auf Autobahnen mag eventuell Unfallraten reduzieren und CO²-Ausstoß absolut minimal verringern und auf der Gegenseite schränkt es minimal die Freiheit der Autofahrer ein, aber in echt ist auch dieses Thema völlig irrelevant da die realen Auswirkungen, wie bereits gesagt, vergleichweise minimal sind. Allerdings ist dieses Thema für Postdemokraten in Deutschland, dem Land der Autos, natürlich ideal. Unglaublich viele Emotionen kochen hoch, es ist, wie in damals in der „Heute Show“ ironisch angemerkt, ähnlich skandalös wie in den USA zu fordern, dass Kinder keine halbautomatischen Waffen mehr tragen dürften. Bei all den Emotionen verlieren die wahlberechtigten Menschen dann politische Themen die von Bedeutung sind aus den Augen. Es gibt noch viele weitere Themen die in der Öffentlichkeit breit diskutiert werden und dabei ähnlich wenig Relevanz besitzen. Wie z.B. Rauchverbote die die Arbeitsumgebung für einige Leute in der Gastronomie minimal verbessern, auf der anderen Seite die Freiheit der Raucher minimal einschränken, aber für die Realität als solche doch recht wenig wenig Bedeutung haben.

All diese Themen werden medial absolut hochgekocht und auch von den Politikern nur allzu gerne aufgegriffen. Diesen Themen sollte natürlich nicht sämtliche Existenzberichtigung entzogen werden, aber man sollte schon ihren eigentlichen Platz in der Politik kennen. Es sollten eigentlich Randthemen sein und keine Themen mit denen zahllose Debatten ausgetragen und Wahlkämpfe entschieden werden. Eigentliche wichtige Themen wie die Einführung der Volksabstimmung auf der Bundesebene, Finanzpolitik in Zeiten von Finanz- und Währungskrisen oder Außenpolitik rücken zu Gunsten dieser Randthemen immer wieder in den Hintergrund. Was absolut gewollt ist.

Crouch beschreibt in seiner Analyse sehr genau, wie die westliche Demokratie derzeit nach und nach verfällt. Ein wesentliches Element dieses Verfalls ist der gestiegene Einfluss von Lobbys, PR-Experten und von Korruption. Die neoliberale Wirtschaftsideologie, vom „freien Markt“, ist in der politischen Logik schon lange angekommen. An Stelle von politischen Inhalten, setzt man auf sympathische und fotogene Spitzenkandidaten. Und zu Ungunsten der Inhalte rücken diese Kandidaten auch immer wieder ins Zentraum der Medien. Über ihr Privatleben wird mittlerweile ähnlich berichtet, wie über Teeniestars oder Adelshäuser in Illustrierten (Schröders gefärbte Haare, Sexskandale von Berlusconi oder Boetticher). In diesem Kontext werden auch Schmutzkampagnen zum festen Bestandteil politischer Strategie. PR-Experten versuchen das Image der KandidatInnen, wie auch der Parteien, brauchbar für Werbekampagnen zu machen, denn Werbung will keine Diskussionen auslösen, sondern vor allem Produkte verkaufen. All diese medialen Inszenierung finden zu Ungunsten der eigentlichen relevanten politischen Themen statt, die sowieso schon zu Teilen von den unrelevanten Themen verdrängt worden sind.

Vor allen Dingen der Begriff des Klassengegensatzes ist für Coruch sehr wichtig. Er kritisiert offen, dass die Diskussionen um den Klassengegensatz, also die berühmte „Schere zwischen arm und reich“, nahezu verschwunden sind. Über Umverteilung wird kaum noch in der Politik gesprochen und vor allen Dingen grundsätzliche Lösungen werden nicht mehr angeboten. Das Verschwinden des Klassenbegriffes und der steigende Einfluß der Wirtschaft sind laut Coruch die entscheidenden Faktoren für die Postdemokratie. Als typischen Prototyp einer postdemokratischen Partei nennt er die Partei Berlusconis, in der sowohl starker Wirtschaftseinfluß, als auch das Verschwinden von Themen zu Gunsten charismatischer Spitzenpolitiker, schon länger vorherrschen.

Crouch zeichnet mit seinen Abhandlungen eine simple, aber überzeugende Analyse der Postdemokratie. Das vieles von den beschriebenen Eigenschaften einer Postdemokratie bereits Teil unserer politischen Realität geoworden sind wirkt ernüchternd. Aber Crouch nennt auch Gegenstragien, so schlägt er z.B. eine Begrenzung des Einflußes der Wirtschaft und des Neoliberalismus vor. Weiter fordert er, die Stärkung der Rechte der Bürger an der politischen Teilhabe und fordert dazu auf sich selbst in politischen Parteien einzubringen um wieder Inhalte in den Vordergrund zu stellen.

Ob diese Ansätze allein die Tedenzen der Postdemokratie auskontern können liegt allerdings in den Sternen.

Literatur:

Colin Crouch: Postdemokratie.  2008.

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