„Cannabis passt zu diesem Ort“

„Cannabis passt zu diesem Ort“

Historiker über Drogenhandel in Berlin: Auf einer Konferenz diskutieren Stadtplaner, Politiker und Aktivisten über die Zukunft des Görlitzer Parks: Könnte ein Coffeeshop die Konflikte lösen?

 

Statt Snickers gibt’s nun Cannabis

Statt Snickers gibt’s nun Cannabis

US-Politiker fordern von Obama Lockerung der Blockade gegen Kuba

Washington. In einem offenen Brief haben am Montag eine Gruppe hochrangiger ehemaliger US-Politiker und Regierungsberater die Regierung von US-Präsident Barack Obama aufgefordert, die Reise- und Handelsmöglichkeiten mit Kuba zu erweitern. Das in seiner Art bisher beispiellose Schreiben wurde von 44 bekannten Persönlichkeiten unterschrieben. Unter den Unterzeichnern befindet sich John Negroponte, der ehemalige nationale Geheimdienstchef unter George W. Buch sowie der frühere Nato-Kommandeur James Stavridis. Zahlreiche prominente Exilkubaner und ehemalige Staatssekretäre zählen ebenfalls zu den Unterzeichnern.

Der Brief ist das jüngste Zeichen für den gestiegenen Druck auf Obama, seine Kuba-Politik zu ändern. Bereits im Februar wurde eine Umfrage veröffentlicht, in der sich die Mehrheit der US-Amerikaner für ein Ende der Blockade gegen die sozialistische Insel ausspricht.

Zu den im Brief vorgeschlagenen Maßnahmen gehören beispielsweise die Ausweitung der Reiselizenzen, um Wirtschaftsdienstleistungen in Kuba anbieten zu können. Auch unbegrenzte Geldsendungen und der Export von Telekommunikationsausrüstung werden in dem Dokument gefordert. All diese Maßnahmen liegen innerhalb der Kompetenzen des Präsidenten und würden keine Bestätigung durch den Kongress erfordern.

Zudem fordert der Brief den Präsidenten dazu auf “ernsthafte Gespräche mit den kubanischen Amtskollegen zu führen”, um Probleme wie nationale Sicherheit, Migration, Drogenhandel und Umweltschutz zu erörtern. Zwar haben Unterstützer der Blockade die Initiative bereits kritisiert, dennoch dürfte sie ihre Wirkung nicht verfehlen. “Der Brief ist eine sehr rationale, auf dem gesunden Menschenverstand beruhende Forderung”, kommentierte der Kongressabgeordnete Joe Garcia aus Miami das Schreiben.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Kreuzberg beschließt Deutschlands ersten Marihuana-Laden

Kreuzberg beschließt Deutschlands ersten Marihuana-Laden

Die Krimkrise und der neue Ost-West-Konflikt

Die Krimkrise hat in den letzten Monaten einen starken Aufruhr in den Medien und in der Politik erzeugt. Bei dem Referendum auf der Halbinsel Krim entschied die Bevölkerung mit 97% (bei einer Wahlbeteiligung von ca. 83%) am 16. März sich der russischen Föderation anzuschließen, 90% der auf der Krim stationierten ukrainischen Soldaten beschlossen der russischen Armee zu dienen. Derzeit findet nun, neben der Wahl des EU-Parlaments, auch die Wahl des ukrainischen Präsidenten statt. Interessanterweise wurde die Abspaltung der Krim vom Westen als Verstoß gegen das Völkerrecht gewertet, die ukrainischen Präsidentschaftswahlen finden dort jedoch nicht statt. Dies stellt formell schon fast eine Anerkennung der Abspaltung dar, denn wenn eine ganze Region von der Wahl ihrer Regierung ausgeschlossen wird kann  es nur zwei mögliche Schlüsse: Entweder die Wahl ist ungültig oder die Region fällt faktisch nicht mehr unter dem Wirkungsbreich dieser Regierung. Eine ähnliche Problematik stellt sich bei den ostukrainischen Gebieten ( Donezk, Luhansk und Charkiw) wo die Wahlen gezielt von den pro-russischen Kräften sabbotiert werden. Doch was sich in der Urkaine abspielt ist kein Kampf von „Schwarz und Weiß“. Es ist ein reiner Konflikt um den Einfluß in Osteuropa zwischen den imperialen Mächten Russlands auf der einen Seite und der EU/USA, bzw. der NATO, auf der anderen Seite.

Die Ukraine ist flächenmäßig das zweitgrößte Land Europas, bevölkerungsmäßig steht die Ukraine mit 45.500.000 Einwohnern auf Platz sieben in Europa. Schon alleine wegen dieses enormen Absatzmarktes ist die Ukraine im Fokus der imperialistischen Interessen. Dazu ist die Ukraine ein rohstoffreiches Land: Es gibt Vorkommen an Eisenerz, Kohle, Mangan, Erdgas und Öl, aber auch Graphit, Titan, Magnesium, Nickel und Quecksilber. Außerdem befinden sich etwa 30 Prozent der fruchtbaren Schwarzerdeböden der Welt in der Ukraine. Darüber hinaus ist die Ukraine ein wichtiges Transitland. Derjenige, der die Ukraine kontrolliert, hat auch die Kontrolle über potenziell wichtige Transportwege für Öl, Gas und anderen Rohstoffen aus der Region. Zum Beispiel speziell für Deutschland (und den anderen großen EU-Staaten) geht es im Konflikt in der Ukraine um die Sicherung der Transportwege für deutsche Waren auf die Märkte in dem dahinterliegenden geographischen Raum. So viel also zu den Interessen und der Motivation des Westens im Konflikt.

Doch auch im politischen Sinne ist die Ukraine ein entscheidendes Land. Seit dem Scheitern des Realsozialismus vor 25 Jahren fand nach und nach eine systematische Osterweiterung der NATO und der EU statt. 1999 sind Polen und Ungarn der NATO beigetreten, 2004 folgten Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien, 2008 dann Albanien und Kroatien. Langfristiges Ziel ist die Loslösung der ehemaligen Sowjetstaaten von Russland (bzw. der Ostblockstaaten) sowie dessen Einkreisung vom Baltikum bis zum Schwarzen Meer. Ein Blick auf die Standorte der NATO-Basen bestätigt  dies. Neben der NATO hat die USA auch bilaterale Verträge mit Bulgarien, Rumänien, Ungarn, Polen, Georgien, Kosovo und Albanien abgeschlossen, zum Teil zur Errichtung amerikanischer Militärbasen, zum Teil auch als Standorte des amerikanischen Raketenschilds. Von einer reinen „Schutzmaßnahme“ lässt sich hier nicht mehr sprechen.

Durch die Abkommen werden die Staaten als zukünftige Investitions- und Absatzmärkte gesichert. In den Verhandlungen zwischen dem ehemaligen Präsidenten Janukowytsch und der EU stellte die EU  u.a. folgende Forderungen: Privatisierung des Staatseigentums, massiven Schuldenabbau durch Sparprogramme, Anpassung der Industrie und Landwirtschaft an die Normen und Standards der EU und Anpassung der Rechtslage an die Gesetze der EU, wie z.B. auch eine Reform des Wahlsystems. Dazu hätten diese proeuropäischen Reformen natürlich negative Auswirkungen auf die Beziehung zu Russland und deren Zollunion gehabt. Beide Mächte setzten der Ukraine prinzipiell die Pistole auf die Brust: Entweder Zollunion mit Russland oder langfristiger EU-Beitriit. Zu vielen dieser Maßnahmen wäre Janukowytsch auch bereit gewesen, Teile davon hatte das ukrainische Parlament sogar schon beschlossen. Janukowytsch forderte jedoch als Gegenleistung eine finanzielle Unterstützung für die geplante Umrüstung der ukrainischen Wirtschaft an europäischen Normen und Standards. Die Kosten für die Umrüstung bezifferte er selbst auf 165 Millionen Euro.

Parallel zu den offiziellen Verhandlungen werden aber auch Maßnahmen zur ideologischen Beeinflussung der Bevölkerung getroffen. .Zu diesem Zweck haben die USA  insgesamt etwa 5 Milliarden Dollar investiert, um die Opposition der Ukraine im Kampf um ihre Ziele zu unterstützen. Über die Stiftung National Endowment for Democracy in Washington D.C. wurden 2012 3,5 Mio. Dollar an 60 verschiedene Einrichtungen in der Ukraine geleitet. Das Geld wurde für den Aufbau von NGOs zur Beobachtung von „Menschenrechtsverletzungen“, zum Aufbau von Internetseiten und Aufbau einer regierungskritischen Öffentlichkeit verwendet. Auch Deutschland versuchte auf informellen Wegen seinen Einfluss zu sichern: Am 5. Februar 1999 wurde durch das Auswärtige Amt und die deutsche Wirtschaft das „Deutsch-Ukrainische Forum“ geschaffen, das an der „Westbindung“ der Ukraine arbeitet. Ihm gehören einflussreiche Organisationen wie die Bertelsmann-Stiftung, der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD), Ruhrgas (E.ON), Commerzbank, BMW, MBB, Siemens, Daimler an. Aber auch deutsche Städte, Wirtschaftsfunktionäre, Bundestagsabgeordnete und der deutsche Botschafter in der Ukraine gehören dem Forum an. Die Tätigkeit des Forums ist darauf ausgerichtet, eine engere Kooperation zwischen deutschen und ukrainischen Politik- und Wirtschaftseliten zu fördern.  Verwechselnd ähnlchie Strategien lassen sich in den Vergangenheit öfters wie z.B. bei dem gut-dokumentierten persischen (iranischen) Staatsstreich 1953. Schon damals hatte man erkannt, dass die finazielle Förderung von Oppostionen (oder auch paramillitärischer Gruppen) sich wesentlich effizienter gestalten ließ als ein offener Krieg gegen eine unliebsame Regierung. Um den Weg zum proeuropäiischen Kurs zu ebnen schreckt man auch wenig davor zurück eine Regierung zu unterstützen die auch (russlandfeindliche) Rechtsextreme beheimatet ganz getreu dem Motto „Der Feind meines Feindes“.

Doch mittlerweile hat sich auch Russland zu einer starken imperialistischen Macht entwickelt. Während Russland bis jetzt die Osterweiterung Europas und den westlichen Einfluss auf seine Nachbarstaaten murrend hinnahm und auf diplomatischen Wegen versuchte, dem Machtzuwachs der EU und den USA entgegenzuwirken, ist man nun nicht mehr bereit einfach zuzuschauen. Die systematische militärische Einkreisung durch die NATO stellt für Russland eine Bedrohung dar. Durch den politischen Umbruch in der Ukraine wurden die russischen Interessen massiv angegriffen. So wurde z.B. die Militärbasis in Sewastopol am Schwarzen Meer gefährdet. Darüber hinaus wollen sie natürlich gilt es den Absatzmarkt in der Ukraine nicht zu verlieren. Außerdem könnte die Anpassung der ukrainischen Industrie an EU Standards zu massiven Handelsrückgang zwischen der Ukraine und Russland führen. Letz endlich bliebe Russland, abzüglich der Ukraine, nur noch Weißrussland als verlässlicher europäiischer Bündnispartner. Daher steht auch bei Russland der Verdacht offen wesentlichen Anteil an den Aktionen der pro-russischen Kräfte innerhalb der Ukraine zu haben.

Obwohl die Bevölkerung in ihren Protesten große Hoffnungen legten und legen, handelt es sich doch um eine bürgerliche Revolution bei lediglich um die zukünftige Außenpolitik gefochten wird. Es macht keinen Sinn in einem Konflikt zwischen zwei imperialen Mächten zu sterben. Kein Tropfen Blut sollte für einen solchen Konflikt vergossen werden. in einigen Fällen stoppten unbewaffnete ZivilistInnen potenzielle Blutbäder in verschiedenen Orten, einfach indem sie sich zwischen die Truppen als „menschliche Schutzschilder“ stellten. Eine Unterstützung einer solchen Bewegung ist erstrebenswert, bei gleichzeitiger Abgrenzung gegenüber den sogenannten “FöderalistInnen” und Regierungstruppen.

Ende eines Frühlings – Prag 1968

Die Doku ist in vier Videosequenzen zerstückelt und beschreibt den Versuch der CSSR einen „Kommunismus mit mennschlichem Anlitz“, einen demokratischen und reformierten Sozialismus, zu schaffen. Der Zentralismus sollte abgebaut werden und Machtkonzentrationen verhindert werden, innerparteiliche Demokratie und eine Rückkehr zu einem parlamentarischen Modell, auch unter Einschluss bürgerlichen Parteien, sollten aufgebaut werden. Im Rechtssystem sollten Pluralismus und Meinungsfreiheit stärker ausgebaut werden und in der Praxis Anwendung finden. Der Versuch wurde von den Kräften des stalinistischen Warschauer Paktes blutig niedergeschlagen.

George Orwell – Der Ruf nach Freiheit

In der Dokumentation des preisgekrönten schottischen Regisseurs Mark Littlewood werden Leben und Werk George Orwells, der mit bürgerlichem Namen Eric Arthur Blair hieß, noch einmal lebendig. Orwells Werk hat bis heute nichts von seiner Brisanz eingebüßt. Imperiale Kriegführung und totalitäre Strukturen bestehen auch in der Welt des 21. Jahrhunderts weiter, ja viele Aspekte seines Zukunftsentwurfs der totalen Überwachung sind sogar Wirklichkeit geworden.

Der Film basiert auf biographischen Nachforschungen des Autors Anthony Grace, die Orwell als couragierten Kämpfer für Demokratie und Individualität zeigen. Dazu hat Regisseur Mark Littlewood faszinierende Archivaufnahmen gefunden und prominente Intellektuelle wie Noam Chomsky oder Richard Rorty befragt.