Karl Marx wieder Topaktuell?

Advertisements

Zum Gedenken an Peter Scholl-Latour

Jasminrevolution

Peter Roman Scholl-Latour(* 9. März 1924 in Bochum; † 16. August 2014 in Rhöndorf) war ein streitbarer deutsch-französischer Journalist und Publizist.

1929 veröffentlichte der spanische Philosoph José Ortega y Gasset sein berühmtes Werk „Der Aufstand der Massen“. LatourLeben wir heute in einem Zeitalter der Massen?

Peter Scholl-Latour: Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung.

Inwiefern?

Peter Scholl-Latour: Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien, von TAZ bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man wirklich von einer Desinformation im großen Stil berichten, flankiert von den technischen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters, dann kann man nur feststellen, die Globalisierung hat in der Medienwelt zu einer betrüblichen Provinzialisierung geführt. Ähnliches fand und findet ja bezüglich Syrien und anderen Krisenherden statt.

Halten Sie die Entwicklung für gefährlich?

Peter Scholl-Latour: Ja, vor allem auch für die EU. Ich frage mich, was sich die…

Ursprünglichen Post anzeigen 357 weitere Wörter

Trotzki: Aufstieg und Fall eines Revolutionärs

Urkommunismus – Eine Einführung

Urkommunismus bezeichnet vor allem in der Geschichtsphilosophie des Historischen Materialismus eine frühe menschliche Form der sozialen und politischen Organisation (Urgesellschaft). In dieser frühen menschlichen Organistionsform herrscht(e) gemeinschaftlicher Besitz an lebensnotwendigen Ressourcen und Gütern vor (Kollektiveigentum). Die Bezeichnung Urkommunismus begründet sich darin, dass in dieser Form der gesellschaftlichen Organisation weder Privateigentum an Produktionsmitteln noch Geld gab (und dadurch keine sozialen Klassen). Der Urkommunismus ist zwar in erster Linie eine Form der sogenannten „Urgesellschaft“, existierte als Form der gesellschaftlichen Organistion aber auch in Antike, Mittelalter, der Neuzeit und auch der Gegenwart. Rosa Luxemburg beispielsweise, eine der wichtigsten Quellen zum Urkommunismus,  setzte sich intensiv mit der egalitären Gesellschaft der Germanen auseinander und schrieb dazu: „Man kann sich nichts Ein­fa­che­res und Har­mo­ni­sche­res zu­gleich vor­stel­len als dieses Wirt­schafts­sys­tem der alten ger­ma­ni­schen Mark. Wie auf fla­cher Hand liegt hier der ganze Me­cha­nis­mus des gesellschaft­li­chen Le­bens. Ein stren­ger Plan, eine stram­me Or­ga­ni­sa­ti­on um­fas­sen hier das Tun und Las­sen jedes Ein­zel­nen und fügen ihn dem Gan­zen als ein Teil­chen ein. Die un­mit­tel­ba­ren Be­dürf­nis­se des täg­li­chen Le­bens und ihre gleich­mä­ßi­ge Be­frie­di­gung für alle, das ist der Aus­gangs­punkt und der End­punkt der gan­zen Or­ga­ni­sa­ti­on. Alle ar­bei­ten ge­mein­sam für alle und be­stim­men ge­mein­sam über alles.

Rosa Luxemburg führt weiter aus: „Vor zwei­tau­send Jah­ren also und noch frü­her, in jener grau­en Vor­zeit der ger­ma­ni­schen Völ­ker … herrsch­ten bei den Ger­ma­nen Zu­stän­de, die von den heu­ti­gen grund­ver­schie­den waren. Kein Staat mit ge­schrie­be­nen Zwangs­ge­set­zen, keine Spal­tung in Rei­che und Arme, Herr­schen­de und Ar­bei­ten­de waren da­mals unter den Ger­ma­nen be­kannt.

Wie man sieht könnte der Urkommunismus prinzipiell auch „Uranarchismus“ heißen, da er nicht nur klassenlos, sondern auch weitestgehend herrschaftslos war. Diese Form der gesellschaftlichen Organistion wurde jedoch nicht nur von Germanen betrieben, sondern auch von den amerikanischen Ureinwohnern wie z.B. den Indianern, Atzteken und den Inkas, mit deren Gesellschaftsform sich ebenfalls verschiedene Marxisten auseinandersetzten. Zwar gab es in diesen Gesellschaften auch „Autoritäten“ (Schamanen und Stammesführer) jedoch waren diese primär eher für spirituelle Fragen, Kriegsführung und für die Verteilung der Güter zuständig, man kann also in diesem Kontext nicht von einer Feudalherrschaft, Gewaltherrschaft o.ä. sprechen. Im Urkommunismus wurden die Güter gesammelt, gejagt oder produziert die von Natur aus benötigt wurden und anschließend nach festen Mustern unter allen verteilt, auch unter den „unproduktiven Gesellschaftsmitglieder“ wie z.B. den Alten und den Kindern.

Die urkommunistischen Gesellschaften wurden vor allen Dingen von den imperialistischen Großmächten nach und nach zerschlagen. Amerika beispielsweise wurde kolonialisiert und die indigene Bevölkerung mit ihrer Gesellschaft zu großen Teilen ausgerottet. Der germanische Urkommunismus wurde zunächst in Teilen von den Römern zerschlagen und ging dann später in verschiedene Feudalsysteme wie das „Heiligen Römischen Reiches“ über. Nur in wenigen Teilen der Welt findet man noch urkommunistische Gesellschaften und zwar vorwiegend dort wo die indigene Bevölkerung noch am stärksten von der modernen westlichen Gesellschaft abgeschottet ist. Aber der Urkommunismus beweist dennoch eines: Eine egalitäre, klassenlose Gesellschaft in der alle gleich sind ist nicht nur möglich, sondern möglicherweise sogar „natürlich“. Die Behauptung, dass eine wirklich gleichberechtigte Gesellschaft unmöglich oder wider der Natur sei ist völlig falsch. Es hat sie gegeben und sie hat funktioniert, bis die selbsternannten Herren der Welt sie mit dem Blut der „einfachen Menschen“ beendeten.

 

Literatur:

Der Urkommunismus: Auf den Spuren der egalitären Gesellschaft von Dieter Reinisch (Hg.)

Der Herbst der Seperatisten

Zwei Unabhängigkeitsreferenden könnten die EU verändern. Was wollen Schottland und Katalonien, und kommt es wirklich zum Showdown? von Lisa Caspari

Die „Bolivarische Verfassung“, Chavez und die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas

Über Hugo Chávez wurde bis zu seinem Tod viel berichtet, nur wenig davon war unvoreingenommen und wahr. Wer die Politik von Chavez (und natürlich auch Politikern anderer Länder) ernsthaft bewerten will sollte sich auf deren tatsächliche politische Praxis konzentrieren. Am besten eignet sich in diesem Fall die „bolivarische Verfassung“ die nach dem ersten Wahlsieg  von Chavez eingeführt wurde.

Die Verfassung paarte Rechte auf Basisdemokratie mit sozialen Grundrechten die Bestand eines starken Sozialstaat sichern sollen. Sie wurde 1999 als erste Verfassung Venezuelas in einem direkten Referendum vom Volk verabschiedet. Im folgenden möchte ich die wichtigsten Inhalte der Verfassung kurz zusammenfassen.

Durch die bolivarische Verfassung gibt es in Venezuela neben den drei bekannten, etablierten Gewalten (Legislative, Exekutive und Judikative) auch zwei zusätzliche Gewalten. Zum einen die sogenannte „Bürgergewalt“ die sich aus Kontrollgremien zusammensetzt, die zur Kontrolle der öffentlichen Verwaltung und zur Bekämpfung von Korruption und Machtüberschreitung vorgesehen sind. Und zum anderen die sogenannte „Wahlgewalt“, Gremien  die verantwortlich sind für die Regulierung und Einhaltung von Wahlgesetzen, aber auch für die Abwicklung von Wahlen.

Der basisdemokratische Teil der Verfassung ist sehr stark. So können z.B. Abgeordnete, Minister und auch der Präsident selber nach der Hälfte ihrer Amtszeit per Referendum abgewählt werden. Der Präsident Venezuelas wird ebenfalls direkt vom Volk gewählt (präsidielles Regierungssystem). Durch die Verfassung sind Volksentscheide zu allen wichtigen nationalen Fragen möglich bis verbindlich also z.B. zu Verfassungsänderungen, Außenpolitik und Referenden zur Abschaffung oder Veränderung von Gesetzen. Ein weiterer wichtiger Punkt der Verfassung ist, dass alle von neuen Gesetzen Betroffene an deren Ausformulierung beteiligt werden müssen, aber viel wichtiger ist wohl: Die Bürger können auch ganz ohne Politiker politische Entscheidungen verbaschieden, denn die Verfassung sieht vor, dass alle in Bürgerversammlungen getroffenen Entscheidungen verbindlich sind.

Der soziale Teil der Verfassung verbietet die Privatisierung der Erdölindustrie und der sozialen Sicherungssysteme, gleichezeitig ist eine staatliche Überwachung der sogenannten Schlüsselindustrien und Banken vorgesehen. Auch wird das Recht auf kostenlose Bildung und das Recht auf freie und wahrheitsgemäße Information zugesichert. Die Verfassung verfügt nicht nur die Geschlechtergleichheit, sie ist auch geschlechtsneutral formuliert. Aber auch der indigenen Bevölkerung Venzeulas werden Gleichberechtigung, sowie drei ständige Sitze im Nationalparlament zugesichert.

Wie sich eine solche Verfassung mit der ständigen Behauptung Chavez sei ein herrschsüchtiger Diktator gewesen deckt bleibt offen. Im Gegenteil: Die Verfassung spricht dem Volk derart viele Rechte zu, dass auch die Opposition schon versuchte auf ihrer Basis eine basisdemokratische Enthebung des damaligen Präsidenten Chavez von seinem Amt zu erwirken, aber dabei scheiterte.

Chavez zweite Verfassungsreform scheiterte im Referendum, auch hier bleibt offen wie sich das mit dem Vorwurf des Wahlbetrugs decken könnte. Allerdings legt die Reform ganz klar Chavez‘ größten Fehler offen: Er konzentrierte sich zu sehr auf seine eigene Person und vergaß dabei eine breite Basis innerhalb der Partei und der Bevölkerung aufzubauen. Denn neben positiven Aspekten wie dem Verbot von Monopolen, die Einführung von Räten als sogenannte „Volksmacht“ (Bauernvertretungen, Studentenvertretungen etc.) und dem Verbot von pirvaten Großgrundbesitz enthielt die Verfassung auch zwei andere Aspekte. Es war vorgesehen die Amtszeitbegrenzung des Präsidenten auzuheben und die Nationalbank direkt dem Präsidenten zu unterstellen. Diese Konzentration auf die eigene Person war wohl Chavez schlimmster Fehler, an dem nicht nur die angestrebte Verfassungsreform 2007 scheiterte.

5 Argumente gegen Mineralwasser

Leitungswasser kostet so gut wie nichts und kommt bequem aus der Leitung – trotzdem kaufen die meisten Menschen Wasser in Flaschen. Lohnt sich das wirklich? Wir haben fünf Argumente gesammelt, die gegen den Konsum von Mineralwasser sprechen.